Gedanken zur Zeit · Politik & Weltlage
Wahlrecht ohne Pass? Der Antrag der Linken
Die Linksfraktion will, dass Ausländer nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt den Bundestag mitwählen dürfen.
Jetzt drehen sie vollständig frei !!!!
— Peter A. Gebhardt, Kanalbeitrag vom 27.5.2026
Was berichtet wurde
Laut WELT verlangt die Linksfraktion im Bundestag in einem Antrag, dass künftig alle Menschen, die sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhalten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit bei Bundestagswahlen wählen dürfen. Die Bundesregierung soll zudem gemeinsam mit den Ländern ein entsprechendes Wahlrecht für Landtags- und Kommunalwahlen anstreben. Begründet wird das mit einem aus Sicht der Fraktion wachsenden demokratischen Defizit, weil Nichtdeutsche bisher von den meisten Wahlen ausgeschlossen sind.
Mein Kommentar
Das Wahlrecht ist an die Staatsangehörigkeit gebunden, und das aus gutem Grund. Wer mitbestimmen will, kann sich einbürgern lassen. Den Pass zu entwerten, um sich neue Wähler zu verschaffen, ist kein Demokratie-Gewinn, sondern das Gegenteil.
Quellen
Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung auf Basis meines Kanalbeitrags vom 27.5.2026 ausformuliert.