Gedanken zur ZeitPrivate Channel on Life & Everything

Sitting in a Rabbit Hole opening a Can of Worms. Thinking ...

Gedanken zur Zeit, Kurioses & Bemerkenswertes

Gedanken zur Zeit · Recht & Freiheit

Anonym im Netz, Durchsuchung im Morgengrauen

Hausdurchsuchungen wegen Internet-Äußerungen, der BGH zur Anonymität im Netz und ein ehemaliger Zeitsoldat, der sich nicht mehr verpflichten würde.

Von Peter A. Gebhardt · · 1 Min. Lesezeit

Was ich geteilt habe

In der Nacht zum 26. Februar habe ich zwei Beiträge kommentarlos geteilt. Der Strafverteidiger van Eckert zitierte einen Nutzer, der Hausdurchsuchungen wegen Äußerungen im Internet als autoritär kritisiert. Der Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer erinnerte an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs: „Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent.“ Eine Beschränkung der Meinungsfreiheit auf Äußerungen, die einer bestimmten Person zugeordnet werden können, sei mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar. Gebauer verweist dazu auf ein BGH-Urteil, das sich seinerseits auf das Senatsurteil VI ZR 101/06 beruft.

Schon am 12. Februar hatte ich den Text eines Nutzers geteilt, der Anfang der 2000er Zeitsoldat wurde, „nicht aus Zwang, sondern weil ich hinter diesem Land stand“. Heute, schreibt er, würde er sich „wahrscheinlich nicht noch einmal freiwillig verpflichten“. Als Gründe nennt er steigende Abgaben, mehr Umverteilung und weniger Anerkennung für die, die das Land tragen.

Mein Kommentar

Der Staat will Wehrbereitschaft, verlangt Klarnamen und schickt die Polizei wegen Postings. Der BGH hat vor Jahren gesagt, was gilt: Anonymität gehört zur Meinungsfreiheit im Netz. Wer Bürger wie Verdächtige behandelt, sollte sich nicht wundern, wenn sie nicht mehr für ihn einstehen wollen.

Quellen

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung auf Basis meines Kanalbeitrags vom 12. und 26.2.2026 ausformuliert.