Schlagwörter: Verfassungsschutz

Wenn es denn keine Sippenhaft …

– mehr gibt, dann will ich auch nichts mehr von Schuld & Sühne für den 2. Weltkrieg hören!

Aydan Özoguz hat zwei Brüder, Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz, welche das islamistische, vom Verfassungsschutz beobachtete, Internetportal Muslim-Markt betreiben.

Am 2. März 2010 ernannte die SPD-Bundestagsfraktion Özoğuz zur Integrationsbeauftragten der Fraktion.[5] Im März 2011 riet sie in dieser Funktion den deutschen Muslimen, die von Innenminister Hans-Peter Friedrich einberufene Deutsche Islamkonferenz zu boykottieren, weil Friedrich diese zu einer „Sicherheits-Partnerschaft“ mit dem Staat gegen Islamisten erklärt hatte. Der Boykottaufruf stieß auf Unverständnis und Kritik in Teilen der CDU und der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion.[6][7]

http://de.wikipedia.org/wiki/Aydan_%C3%96zo%C4%9Fuz

Und so etwas wird bei uns Staatsministerin für „Migration, Flüchtlinge und Integration“ …

Nun ein Gutes wird es haben. Wir rasen schneller auf den Abgrund zu.

Und die deutsche Bevölkerung – die ohne Doppelpass – wird endlich wach.

–pag

„NSU Morde“ – Eine
Verschwörung(stheorie)?

Wenn schon die FAZ da tiefer gräbt:

In einer seiner jüngsten Sitzungen, berichtet Frau Marx, habe ein Zielfahnder des Landeskriminalamtes den Begriff der „Sabotage“ der Polizeiarbeit durch den Verfassungsschutz eingeführt.

Der Quellenschutz ist für Martina Renner von der Linkspartei das „Grundübel“. Unter diesem Schutz konnten nach ihrem Eindruck „Einflussnahme und Sabotage“ des Verfassungsschutzes auf die Polizeiarbeit, ja sogar Strafvereitelung gedeihen.

In der gegenwärtigen Phase der Ausschussarbeit fragt sich Frau Renner vor allem, warum einerseits die Staatsanwaltschaft und die Polizei bei der Suche nach dem Trio so erfolglos gewesen seien, der Verfassungsschutz aber „alles“ unternommen habe, um an das Trio heranzukommen.

Die Frage, die schließlich nicht nur die Ausschussmitglieder umtreibt, lautet für die Ausschussvorsitzende: Was geschah am 4. November 2011? Damals soll Mundlos den Ermittlungen zufolge nach einem Bankraub in Eisenach in einem Wohnmobil zunächst Böhnhardt und dann sich erschossen haben, während das Fahrzeug in Flammen aufging, als eine Polizeistreife auftauchte. „Was verleitet zwei Schwerverbrecher dazu, die jahrelang nicht gefangen wurden, sich beim Anblick eines Polizisten umzubringen?“, fragt sich Marx. „Das waren Verbrecher, eiskalt und nicht zimperlich.“ Auch dem FDP-Abgeordneten Untermann sagt das „Bauchgefühl“, dass da etwas nicht stimme. Thüringer Polizisten äußern offen und vor allem ungefragt Zweifel an der Suizidversion. Da sei jemand schneller gewesen als die beiden, lautet eine gern erzählte Erklärung auf Fluren und in Aufzügen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/nsu-prozess/nsu-untersuchungsausschuss-verschwoerungen-in-theorie-und-praxis-12627491.html

Und dann die Welt noch das hier berichtet – bei anderen Zeitungen war das ganz schnell verschwunden bzw. in einem anderen Artikel zur Fußnote verkommen:

Besonders interessant wird nun das Asservat mit der Nummer 2.7.30. Es ist ein stark verkohlter Falk-Stadtplan von Kassel, 10. Auflage von 2002 bis 2006, mit handschriftlichen Markierungen und Notizen. Der Kripobeamte Roman Glock schrieb in einem Vermerk vom 25. Juni 2012, dass zehn Orte auf dem Plan markiert wurden.

Manchmal erhielten die Kreise eine Nummer, manchmal einen Stern oder die handschriftliche Notiz „Ali“. Eingekreist wurden Imbisse, Moscheen, Restaurants oder Bäckereien – meist mit türkischen Namen.

Nun haben die Nebenklägeranwälte der Hamburger Kanzlei BDK, die die Hinterbliebenen von Halit Yozgat vertreten, herausgefunden, dass alle bis auf eine Markierung auf den täglichen Fahrtrouten von Andreas T. zu finden sind. Der Verfassungsschützer selbst hatte nämlich in zwei Vernehmungen schon 2006 mitgeteilt, welche Strecken er üblicherweise täglich abfährt.

Die „Ausspähungen vor Ort in Kassel“ seien „unmittelbar mit der Person des ehemaligen Beschuldigten Andreas T. in Verbindung zu bringen“, so Kienzle.

Der dahinter stehende Verdacht, Andreas T. könnte mitgeholfen haben, mögliche Tatorte für den NSU zu identifizieren, drängt sich nach Ansicht von Beobachtern auf, dürfte aber schwer zu beweisen sein.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article121103405/Spaehte-Verfassungsschuetzer-NSU-Anschlagsziele-aus.html

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-prozess-zeugin-sagt-zu-nuernberger-mordfall-yasar-aus-a-929315.html

Auffällig bleibt dennoch, daß mit den Ermittlungen gegen Andreas T. 2006 die sogenannte Ceska-Mordserie an türkischen Kleinunternehmern plötzlich endete.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5046ea47884.0.html

–pag

Schnellmerker …

– nennt man umgangssprachlich die Menschen, die den Fall des Groschens immer noch nicht gehört haben.

Kampfbereite Islamisten kehren aus Syrien zurück

Rund 20 Islamisten sind aus dem syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland zurückgekehrt. Der Verfassungsschutz fürchtet, dass sie Aufträge zu Anschlägen in Deutschland erhalten haben könnten.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article117390962/Kampfbereite-Islamisten-kehren-aus-Syrien-zurueck.html

–pag

(Update) Wurden die Dönermorde von Salafisten verübt?

Salafisten, NSU, Ceska – Neues zu einer unheimlichen Verbindung

Der “Markt” für eine solche Waffe war nach ungefähr 2004, als sich diese Morde wiederholt haben und die Waffen mit Seriennummern international polizeilich nachgesucht wurden, nicht mehr vorhanden. Es gab seit dieser Zeit für niemanden eine Möglichkeit, an eine solche Waffe heranzukommen.

Ein 25 Jahre alter Salafisten-Bub aus NRW versucht nach dem Auffliegen der Zwickauer Terrorzelle, eine der noch nicht polizeilich aufgefundenen 7 Stück Ceska 83 mit SDA in der Schweiz oder in Deutschland zu “kaufen”. Genauso gut hätte er versuchen können, dem US-Präsidenten die Frau auszuspannen; das ist nicht möglich, kein Mensch hätte einen solchen Kontakt herstellen können, und wenn doch, dann wäre die Waffe niemals verkauft worden. Kein Händler würde sich auf eine solche Weise selbst ans Messer liefern.

Fazit: Die Salafisten haben die Waffe vom Verfassungsschutz, es ist überhaupt nicht möglich daran zu zweifeln, einen anderen Vertriebsweg gibt es nicht.

http://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/03/22/salafisten-nsu-ceska-neues-zu-einer-unheimlichen-verbindung/#more-5353

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Was NPD Mitglieder und Wähler schon immer einmal wissen wollten …

– wer ist/ war Spitzel oder nicht?

Die nun geleakte Materialsammlung des Verbotsverfahrens gibt darüber Auskunft.

http://www.npd.de

Alle Äußerungen der Kategorien A bzw. AD dürften demnach nicht von Vertrauenspersonen des Verfassungsschutzes oder sonstigen Ermittlungsbehörden stammen.

Dass die NPD jedoch von ausländischen Geheimdiensten unterwandert sein könnte (wie wahrscheinliche alle Parteien in Deutschland), bleibt nach wie vor ein Thema.

Und damit das klar ist: Nicht die NPD hat hier „Geheimnisverrat“ begangen, wie ihr das auf Videotext und in den gesprochenen (Propaganda-)Nachrichten des ÖR angelastet wird.

Es war Indymedia (ganz links unten!), die bereits am 18.2.2013 die Unterlagen Online gestellt haben!

Dabei ist nach Informationen des NDR klar: Die NPD hat schlicht Daten aus dem Internet kopiert. Denn die Anti-Rechts-Plattform „indymedia“ hat bereits am Montag die Kurzfassung der Materialsammlung ebenfalls in drei Teilen ins Netz gestellt. Der exakt gleiche Datensatz mit den gleichen Scanner-Flecken steht einen Tag später auf der Internet-Seite der NPD.

https://linksunten.indymedia.org/de/node/79312

–pag

Wie viele Fleischerhaken …

– werden wir einst brauchen?

Fragt sich inzwischen die Mehrheit der Deutschen und wünscht sich einen demokratisch legitimierten Volksgerichtshof herbei, der endlich mit diesen Volksverrätern „ins Gericht“ geht.

Wohl mindestens 491 – denn soeben hat der Bundestag „mit großer Mehrheit“ die Versklavung Deutschlands – zumindest bis zum nächsten deutschen Befreiungskrieg – beschlossen:

http://www.n-tv.de/politik/Bundestag-stimmt-ESM-und-Fiskalpakt-zu-article6613701.html

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Wenn sie wollen, dass kein deutsches Blut vergossen wird …

– dann sollten Merkel und Friedrich endlich die freie Meinungsäußerung verbieten!

So der Hassprediger unverhohlen drohend hier im Video – wenn er von „Deutschen in unseren Ländern“ (der gesamten muslimischen Welt!) spricht:

Von wegen Trennung in „Islamisten“, „Salafisten“ und „friedfertige Muslime“ …

Ist Ihnen jetzt auch klar, warum unser Verfassungsschutz mit Hilfe von CIA und türkischem Geheimdienst mit der „NSU Affäre“ um seine Glaubwürdigkeit gebracht werden soll?

Damit er DIESE Verbrecher nicht mehr wirksam bekämpfen kann – die uns bereits im eigenen Land bedrohen.

Kleiner Tip an die Muslime hier: Selbstverteidigung ist ein Menschenrecht. Das gilt auch für uns Deutsche.

–pag