Schlagwörter: Grundgesetz

KZ Experimente unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit?

Wer erinnert sich nicht noch am Mengele & Co., die unter dem Vorwand „wissenschaftliche“ Forschung zu betreiben, tausende wehrlose Menschen in den KZs des Dritten Reichs verstümmelten.

Und jetzt soll die Verstümmelung von unmündigen Kindern aus Gründen der Religionsfreiheit erlaubt bleiben. Obwohl sie gegen die Prinzipien unseres Grundgesetzes verstößt?

Dass sich bekennende Homosexuelle wie Westerwelle, „sauberen Sex“ wünschen, kann man ja wegen deren perverser Denke noch verstehen – wenn auch keinesfalls billigen!

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/koelner-beschneidungsurteil-loest-debatte-aus-a-841550.html

Wenn sich aber nun auch die – sonst so übereifrig Nazis jagenden – Zentralverbände der Semiten einig sind, dass elementare Menschenrechte „beschnitten“ werden sollen, setzt dies der verlogenen Argumentation dieser Gutmenschen „gegen Rechts“ die Krone auf.

Merke: Wenn Gott gewollt hätte, dass Jungen ohne Vorhaut und Mädchen ohne Klitoris zur Welt kommen, dann hätte er das wohl in seiner Schöpfung bedacht – oder?

–pag

Wer das Grundgesetz nicht ehrt, …

– ist uns keiner Stimme wert!

(Videoquelle: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=I-436CRWsBE)

Und wer solche Verfassungsfeinde auch noch in Deutschland gewähren lässt, ist selbst ein Verfassungsfeind!

Deshalb keine Stimme mehr für die Verfassungsfeinde von CDU/CSU, SPD und Grünen.

“Die Entscheidung des Gerichts war vorhersehbar, weil sich natürlich die Rechtslage und unser Grundgesetz nicht über Nacht geändert haben”, kommentiert Rechtsanwältin Judith Wolter (PRO NRW) die Entscheidung. “Erstaunlich ist nur, dass ein auf das Grundgesetz vereidigter Innenminister nun schon zum wiederholten Male grundgesetzwidrige Erlasse tätigt. Das rückt auch das sonstige Treiben von Herrn Jäger in ein bedenkliches Licht. Dieser Mann ist eigentlich schon längst rücktrittsreif!”

Insbesondere seitdem ihm nach den brutalen Ausschreitungen radikalislamischer Salafisten in Solingen und Bonn nichts Besseres einfalle, als die friedlichen PRO-NRW-Demonstranten dafür in Haftung nehmen zu wollen. “Welch ein Irrsinn! Mit dieser Logik könnten in Zukunft auch Links- oder Rechtsextremisten bestimmen, wer wo was kundtun darf, wenn sie nur – wie die Islamisten – genügend Gewalt anwenden!”, so Wolter weiter.

http://www.pro-nrw.eu/-darf_zeigen.html

Dass unsere Massenmedien die Kommentare zu betreffenden Berichten entweder gar nicht zulassen oder schon nach kurzer Zeit löschen, zeigt in welchem Stadium der politischen Meinungsdiktatur wir uns bereits befinden – Merkels Kaffekränzchen mit Liz Mohn, Friede Springer und deren Chefredakteuren sei Dank.

Bilden Sie sich eine eigene Meinung!

–pag

Keiner soll sehen, was USrael dem Iran antun …

– immerhin führen die beiden Staaten bereits seit mindestens drei Jahren Krieg in und gegen den Iran!

US-Drohnen hätten in den vergangenen Jahren auf Hunderten Flügen über iranischem Gebiet Aufnahmen von Dutzenden verdächtigen Anlagen angefertigt. Unter Berufung auf einen ungenannten früheren US-Agenten berichtete das Blatt, dass bereits vor mehr als drei Jahren eine Beobachtungsdrohne RQ-170 Sentinel des US-Geheimdiensts CIA unerkannt bis weit in iranischen Luftraum vordrang. Sie machte Aufnahmen der Atomanlage bei Ghom und wurde dabei nicht von der Luftabwehr erfasst.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,826315,00.html

Weiterlesen

Erst Libyen – nun der Iran?

Fällt schon gar nicht mehr auf – so ein Verfassungsverstoß:

Germany has put its Air Force Tornado warplanes in intensive training for a possible attack on targets in Iran, after taking part last week in a joint drill with the Israeli Air Force and other NATO members at the Italian Decimomannu air base on Sardinia.

http://www.debka.com/article/21460/

§ 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

http://dejure.org/gesetze/StGB/80.html

Aber hier geht es ja auch um die "unverbrüchliche Solidarität zu Israel" – koste es was es wolle, und seien es noch so viele Billionen Euro oder gar Milionen von Menschenleben …

–pag

 

 

 

Woran erkennt man Faschisten?


(Bildquelle: HAZ, Thomas)

Die Pressefreiheit ist fundamentaler Bestandteil des Grundgesetzes! Wer versucht, eine wie auch immer geartete Zensur zu fördern oder gar herbeizuführen muß sich zu Recht als Verfassungsfeind bezeichnen lassen.

Wer dies zudem im Auftrage einer ausländischen Macht tut, deren Staatsangehörigkeit er besitzt (oder dem diese Staatsangehörigkeit versprochen wird), ist ein Staatsfeind der verfassten Bundesrepublik Deutschland und als solcher sofort von allen politischen Ämtern zu entbinden und von Amts wegen anzuklagen!

Weiterlesen

Demokratie – da war doch mal was?

Jens Berger – wieder einmal ’spitzfedrig‘ und punktgenau mit seiner Schadensanalyse zum Zustand der Demokratie in Deutschland:

Die Macht der Parteien geht weit über den politischen Gestaltungsauftrag hinaus, den ihnen das Grundgesetz zubilligt. Das Parteibuch entscheidet, wer einen Posten im höheren Staatsdienst bekommt, die obersten Richter des Landes werden nach Parteibuch ernannt und sogar die Wächter der Demokratie, die Öffentlich-Rechtlichen-Sendeanstalten, mögen zwar staatsfern sein – parteifern sind sie nicht einmal im Ansatz. Die Parteien setzen sich somit über die Gewaltenteilung hinweg – sie kontrollieren die Exekutive, die Judikative, die Legislative und sogar teilweise die Medien, die von Optimisten immer gerne als vierte Gewalt dargestellt werden. Ein Staatsgebilde ohne Gewaltentrennung ist allerdings keine Demokratie – will man das Staatssystem der Bundesrepublik auf einen griffigen Nenner bringen, könnte man daher auch von einer Parteienherrschaft sprechen.

http://www.sfforum.de/wordpress/

Übrigens: Wussten Sie, daß es ingesamt vier Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl 2010 gibt? Sie hören das heute zum ersten mal? Sehen Sie, so einfach funktioniert die Gleichschaltung der Massenmedien heute – viel geräuschloser, aber deshalb ungleich gefährlicher, als noch zu Zeiten des Dritten Reichs …

–pag

Update: Deutsche(?) Kanonenboot-Diplomatie

Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, wegen Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1, i.V.m. Art. 56 sowie 59 Abs. 1 GG

http://bundeshorst.wordpress.com/
http://bundeshorst.files.wordpress.com/2010/05/strafanzeige-gegen-bp-horst-koehler1.pdf

Und so langsam kommen auch die Mietschreiberlinge in die Gänge – nachdem schon seit Tagen das Zensurchaos um Köhlers Äußerungen Thema in der unabhängigen Blogger-Szene ist …

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696982,00.html

Da ist TELEPOLIS schon informativer – und punktgenauer, wenn Köhler den „Lübke“ gibt:

„Es wird wieder sozusagen Todesfälle geben“

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32699/1.html

Köhler fordert mehr Respekt für deutsche Soldaten in Afghanistan

Den deutschen Soldaten in Afghanistan sollte nach den Worten von Bundespräsident Köhler mit mehr Respekt begegnet werden. Die Bundeswehr leiste dort Großartiges unter schwierigsten Bedingungen, sagte Köhler im Deutschlandradio Kultur nach einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif. Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‘freie Handelswege’. Es gelte, Zitat ‘ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen’ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten. Köhler hatte auf der Rückreise von China einen Zwischenstopp in Afghanistan eingelegt.

http://www.querblog.de/2010/05/22/wie-bitte-herr-khler/

Hat-Tip an Horst Schulte!

Und das mit „rallying the troops“ muß Horst Köhler auch noch etwas üben – oder haben unsere Soldaten bereits die Sinnlosigkeit ihres Einsatzes erkannt?

Weiterlesen