Für ein unzensiertes Internet
Deutsche Opfer
Tag Archive
Erst Libyen – nun der Iran?
Fällt schon gar nicht mehr auf – so ein Verfassungsverstoß:
Germany has put its Air Force Tornado warplanes in intensive training for a possible attack on targets in Iran, after taking part last week in a joint drill with the Israeli Air Force and other NATO members at the Italian Decimomannu air base on Sardinia.
Woran erkennt man Faschisten?
(Bildquelle: Süddeutsche Zeitung, dpa) Die Pressefreiheit ist fundamentaler Bestandteil des Grundgesetzes! Wer versucht, eine wie auch immer geartete Zensur zu fördern oder gar herbeizuführen muß sich zu Recht als Verfassungsfeind bezeichnen lassen.… Read the rest Wer dies zudem im Auftrage einer ausländischen Macht tut, deren Staatsangehörigkeit er besitzt (oder dem diese Staatsangehörigkeit versprochen wird),... »
Demokratie – da war doch mal was?
Jens Berger – wieder einmal ‘spitzfedrig’ und punktgenau mit seiner Schadensanalyse zum Zustand der Demokratie in Deutschland: Die Macht der Parteien geht weit über den politischen Gestaltungsauftrag hinaus, den ihnen das Grundgesetz zubilligt. Das Parteibuch entscheidet, wer einen Posten im höheren Staatsdienst bekommt, die obersten Richter des Landes werden nach Parteibuch ernannt und sogar die... »
Update: Deutsche(?) Kanonenboot-Diplomatie
Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, wegen Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1, i.V.m. Art. 56 sowie 59 Abs. 1 GG Und so langsam kommen auch die Mietschreiberlinge in die Gänge – nachdem schon seit Tagen das Zensurchaos um Köhlers Äußerungen Thema in der unabhängigen Blogger-Szene ist … Da ist... »
Was erlauben Merkel?!
Griechenland braucht nach neuesten Meldungen 60 Mrd. Euro – pro Jahr! Hat Merkel ein Mandat für eine Beteiligung Deutschlands an der Finanzhilfe für Griechenland? Ein klares NEIN!!! Oder können neuerdings Organe der Exekutive am Parlament vorbei – ohne Gesetzesvorlage und den dafür vorgeschriebenen Prozess – für alle Deutschen verpflichtende Erklärungen abgeben? Ist unser Grundgesetz außer Kraft... »
In welcher Verfassung lebt eigentlich …
- Bundestagsvizepräsident Thierse? Berlin/Hamburg – Tausende Menschen haben am Samstag in Berlin gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen im Stadtteil Prenzlauer Berg demonstriert. Mehrere Blockaden wurden errichtet, um die Demonstration zu verhindern – die Polizei löste sie auf, doch die rund 500 Rechtsextremisten konnten erst am Nachmittag mit stundenlanger Verspätung losmarschieren. An einer Sitzblockade beteiligten sich Bundestagsvizepräsident... »
Stirbt unsere Freiheit im Konzentrationslager der Meinungsdiktatur?
-gemeint ist die Behandlung der Nockherberg Rede des “Bruder Barnabas” und die Medienkampagne, die danach losgetreten wurde. ; Read the rest Da sitzt man heute ab 19:45 vor dem Fernseher und möchte den beanstandeten Satz im Kontext sehen und hören, um die Reaktion darauf besser verstehen zu lernen – und muß dann hier... »
Wenige Minuten vor dem Staatsstreich …
- erhebt noch einmal Heribert Prantl mahnend seine Stimme, bevor er künftig wohl nur noch aus der Schweiz unzensiert berichten wird dürfen … Von langer Hand vorbereitet Die Pläne zum Umbau des Verfassungsschutzes in eine allgemeine Sicherheitsbehörde sind von langer Hand vorbereitet. Man muss zwanzig Jahre zurückblättern, in die Jahre 1989/90. Der damalige und heutige Bundesinnenminister... »
200 Jahre Deutsche Befreiungskriege
Net News Global
- Steuerzahlerbund: Regierungspräsidien abschaffen 6.02.2012
- Elbphilharmonie – Hochtief wartet auf 60 Mio. Euro 6.02.2012
- Wulff legte Glaeseker 2100 Euro im Monat drauf 6.02.2012
- Steuerzahlerbund fordert Akteneinsicht 6.02.2012
- Mehr als 360 Kältetote in Europa 6.02.2012
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- Triumph des Totalitarismus 6.02.2012
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- Ägyptische Führung wittert ausländische Verschwörung 6.02.2012
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