Schlagwörter: Geheimdienst

Mut zur Wahrheit, Mut zu Deutschland

(mit freundlicher Genehmigung des Autors aus Facebook übernommen)

Mut zur Wahrheit, Mut zu Deutschland
April 17, 2014 at 10:01am

„US-Geheimdienst: Bundesverfassungsgericht bedroht Stabilität in Europa“ titelt DWN heute.

Soso. das wichtigste und oberste Organ der Judikative in der BRD ist also der Bremsklotz für Merkels Politik, wie es weiter in dem Artikel heißt.

Meine Meinung dazu? Um es einmal mit den Worten eines anderen Bremsklotzes (nämlich den des Flughafens BER) zu formulieren: „Und das ist gut so!“

Ich denke, dass man weder anti amerikanischer- noch pro russischer Gesinnung sein muss, um zwangsläufig zu dem Schluss zu kommen, dass das Maß langsam voll ist. In meinen Augen ist Herr Obama ein Friedensnobelpreis tragender Kriegshetzer, der sich überall auf der Welt als möchtegern Polizist aufspielt und dort wo er war, zum größten Teil verbrannte Erde, Elend und alles andere als Demokratie zurücklässt.

Jedenfalls kann ich mich nicht daran erinnern, dass Putin irgendeine öffentliche Aussage zum Urteil des BVerfG in Bezug auf die Aufhebung der 3% Hürde geäußert hat.

Die Amerikaner raten der Kanzlerin, die Kompetenzen des Gerichts zu beschneiden – um die Stabilität in Europa nicht zu gefährden.

heißt es im Artikel. Genau dies versucht sie ja schon seit geraumer Zeit. Sei es durch die gezielte Platzierung „ihrer“ Wunschkandidaten in den Senaten des BVerfG oder durch öffentliche Rügen aus dem Mund von Herrn Schäuble. Eine solche Aussage aus dem Mund eines, ach so verfassungstreuen Amerikaners zu hören, spricht Bände.

Stratfor-Analyst Lanthemann sieht mit einem gewissen Unbehagen, dass das Bundesverfassungsgericht nicht immer auf Regierungslinie zu bringen ist.

Sollte dies in absehbarer Zeit der Fall sein, wovon ich ausgehe, dass das BVerfG in überwiegenden Teilen zu Gunsten der Regierung urteilt (was es in fiskalpolitischen Urteilen meiner Meinung nach sowieso schon zu häufig macht), kann man dieses „Regulativ“ auch gleich ganz abschaffen.

Denn eine „starke Regierung“ in Berlin sei das einzige wirkliche Entscheidungsgremium in einem „ramponierten“ Europa, so Lanthemann.

Habe ich etwas verpasst? Starke Regierung in Berlin? Hier im Berlin der BRD? Die sehe ich nun wirklich nicht. Außerdem; was heißt denn ramponiertes Europa?

Es läuft doch alles wunderbar! Griechenland bekommt wieder Kapital an den ach so wichtigen „Märkten“, „erwirtschaftet“ durch einen billigen Taschenspielertrick sogar angeblich einen Überschuss im Primärhaushalt ( wohlgemerkt bei einer weiterhin exorbitant hohen Staatsverschuldung von 172% des BIP), die Wirtschaft im Euroraum steigt nahezu Kometenhaft in ungeahnte höhen, nämlich einem „Negativwachstum“ von ca. 4%. Es ist also alles im Fluss und wir befnden uns alle gemeinsam mit den unumstößlichen (weil der europäische Steuerzahler sie retten muss!) systemrelevanten Banken auf einem guten Weg.

Die einzige Institution, die eine völlige Ausbeutung des europäischen -und leider zu größten Teilen des deutschen Steuerzahlers noch verhindern kann, nämlich unser BVerfG, stört da natürlich nur. Also dürfen wir uns schon einmal darauf einstellen, dass es in absehbarer Zeit ersatzlos abgeschafft wird? Nein, ersatzlos natürlich nicht. Statt dessen haben wir ja dann den bekannt Verbraucherfreundlichen EuGH.

Also dann… Auf auf; mit wehenden Fahnen in die schöne neue Welt der künftigen EUdSSR.

Freundlichst, Uwe Krins

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/17/us-geheimdienst-bundesverfassungsgericht-bedroht-stabilitaet-in-europa/

Natürlich ist es nicht der Islam, …

– der uns bedroht.

Es ist nur der Islamismus …

Was passiert, wenn eine reale Gefahr stetig verharmlost wird, zeigen beeindruckend die beiden folgenden Grafiken (Bildquelle: www.welt.de):

Vor 9-11-2001

DWO-alqaidavor2001-neu2-2-

Am 19-12-2013

DWO-al-qaida-weltkarte-neu2

Weiterlesen hier:

http://www.welt.de/politik/ausland/article123078928/So-gefaehrlich-ist-al-Qaida-heute-wirklich.html

Den deutschen Experten, die im zitierten Artikel von „zufälligen Erfolgen“ dieser Terroristen schwadronieren, sei ins Stammbuch geschrieben, dass es den trauernden Hinterbliebenen herzlich egal sein dürfte, ob es nun Zufall oder erfolgreiche Ausführung eines Plans war, der ihre Angehörigen umbrachte.

–pag

Wessen Sockenpuppe ist eigentlich die NSA?

Fragt man sich unwillkürlich, wenn man das hier liest:

Angela Merkel mit dem damaligen US-Botschafter in Berlin, Philip Murphy. Der hochrangige Goldman Sachs-Banker war außerordentlich gut informiert über die Zustände im Kanzleramt. Hat er seine Informationen nicht über mysteriöse Informanten bezogen, wie Wikileaks behauptet, sondern über die angezapften Telefone der Kanzlerin?

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/24/abhoer-affaere-mit-obama-welches-spiel-spielt-merkel/

Irgendwie erinnert das an den privaten „Dienst“ der Rothschilds, der sie zu Kriegsgewinnlern der Deutschen Befreiungskriege gegen Napoleon machte und die kriegsentscheidende Schlacht, die sich vor 200 Jahren ereignete …

–pag

(Update) Also doch: Fünfte Kolonne?

Wir sollten diesem „Herren“ und seinem Einpeitscher Erdogan, schon mal alle Türken ohne deutschen Pass zurück in die Türkei schicken, dann müssen wir vor solche Drohungen auch keine Angst haben …

Ankara verschärft trotz der diplomatischen Spannungen mit Deutschland noch einmal den Ton. Im Streit über neue Beitrittsgespräche fordert EU-Minister Bagis die Kanzlerin auf, „ihren Fehler bis Montag zu verbessern“ – andernfalls werde das Folgen haben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-streit-tuerkischer-eu-minister-droht-kanzlerin-merkel-a-907250.html

(Published on: Jun 21, 2013 @ 9:04)

Das passiert, wenn die Rolle türkischer Geheimdienste auf deutschem Boden unterschätzt wird:

EU-Minister Egemen Bagis reagierte am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters mit einer Warnung. Die Bundesregierung solle nicht mit dem EU-Beitritt der Türkei spielen. „Wenn Frau Merkel nach innenpolitischen Themen für ihren Wahlkampf sucht, dann sollte das nicht die Türkei sein“, sagte er Journalisten. Er ergänzte: „Wenn Frau Merkel sich die Angelegenheit anschauen wird, wird sie sehen, dass diejenigen, die sich in die Angelegenheiten der Türkei einmischen, kein vielverheißendes Ende nehmen.“

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-deutschland-sollte-nicht-mit-unserem-eu-beitritt-spielen-a-907021.html

Schon klar. Wir wissen „wo unser Haus wohnt“!

Wie’s Gescherr so der Herr …

Vielleicht sollte man im Zschäpe-Prozess auch mal Fragen nach anderen Hintermännern stellen?

–pag

Drei Monate wurde überwacht – weitgehend ergebnislos …

– das erfahren Sie ab Min. 24:10 – aber vorher GEZ zwangsfinanzierter „investigativer Journalismus“ zur NSU, den sich George Orwell nicht besser hätte ausdenken können.

Ein Beispiel, wie heute Propaganda funktioniert?!?

REPORT Mainz vom 21.5.2013 zur NSU Affäre.

http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/310120_report-mainz/14826818_report-mainz-vom-21-5-2013

Da wird die Begründung eines – tief in die Grundrechte eingreifenden G10 Antrages auf umfängliche Überwachung – so dargestellt, als wären die dort genannten Gründe ein tatsächlich bereits erfolgtes Geschehen.

Entsprechende Interviews mit Ermittlern werden dann zuhauf eingeblendet.

Weswegen bedurfte es dann noch der Überwachung, fragt sich der aufmerksame Beobachter?

REPORT verschweigt jedoch: Tatsächlich muss ein solcher Antrag immer sehr umfänglich begründet werden, um verfassungsrechtlich nicht angreifbar zu sein!

Wie der Systematik des Kontrollverfahrens im G-10-Gesetz zu entnehmen ist, ist ein effektiver Rechtsschutz gegen nachrichtendienstliche Lauschangriffe faktisch ausgeschlossen. Die anstelle gerichtlicher Prüfung des Sachverhalts vorgesehenen politischen Kontrollgremien haben sich in der Vergangenheit aber oft als unzulänglich erwiesen: Bei früheren Abhörskandalen in der Bundesrepublik waren es mitunter politische Entscheidungsträger bis in die Spitze des Ministeriums (vergleiche die Lauschaffäre Traube), die in die rechtswidrigen Maßnahmen involviert waren oder sie sogar initiiert hatten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_zur_Beschr%C3%A4nkung_des_Brief-,_Post-_und_Fernmeldegeheimnisses#Verfahren

Der Skandal ist also, dass REPORT die missbräuchliche (zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich verfassungswidrige!) Total-Überwachung der (immer noch!) angeblichen NSU Terror-Zelle aufgedeckt hat – dies aber nicht als solche thematisiert!

Und nur in einem Nebensatz erwähnt, dass es „die NSU“ zu diesem Zeitpunkt wohl (wahrscheinlich – so ja das Ergebnis der Überwachung!) gar nicht gab.

Gut aber, dass man schon mal ein paar Namen in den Akten hatte …

Eine wirklich investigative Frage könnte ja zum Beispiel auch lauten:

Wer – insbesondere ausländische Geheimdienste – hat(te) noch Einblick in die Namenslisten von G10 Überwachten und kann später nach Belieben auf „Tatverdächtige“ aller Art zugreifen?

Parallelen zum Fall Mollath drängen sich auf …

–pag

(Update) Wurden die Dönermorde von Salafisten verübt?

Salafisten, NSU, Ceska – Neues zu einer unheimlichen Verbindung

Der “Markt” für eine solche Waffe war nach ungefähr 2004, als sich diese Morde wiederholt haben und die Waffen mit Seriennummern international polizeilich nachgesucht wurden, nicht mehr vorhanden. Es gab seit dieser Zeit für niemanden eine Möglichkeit, an eine solche Waffe heranzukommen.

Ein 25 Jahre alter Salafisten-Bub aus NRW versucht nach dem Auffliegen der Zwickauer Terrorzelle, eine der noch nicht polizeilich aufgefundenen 7 Stück Ceska 83 mit SDA in der Schweiz oder in Deutschland zu “kaufen”. Genauso gut hätte er versuchen können, dem US-Präsidenten die Frau auszuspannen; das ist nicht möglich, kein Mensch hätte einen solchen Kontakt herstellen können, und wenn doch, dann wäre die Waffe niemals verkauft worden. Kein Händler würde sich auf eine solche Weise selbst ans Messer liefern.

Fazit: Die Salafisten haben die Waffe vom Verfassungsschutz, es ist überhaupt nicht möglich daran zu zweifeln, einen anderen Vertriebsweg gibt es nicht.

http://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/03/22/salafisten-nsu-ceska-neues-zu-einer-unheimlichen-verbindung/#more-5353

Weiterlesen

There is no free lunch – never!

Das Internet ist ein Überwachungsinstrument.

Schön, dass das nun auch Fefe endlich gemerkt hat – ich weiß das schon seit mehr als einem Jahrzehnt.

Woher?

Ich habe mich nur gefragt, warum die hohen Risiken der Anschubfinanzierungen all der Internet-Startups von den Banken so problemlos übernommen wurden.

Ging und geht nur (s.a. EU Krise) mit staatlichen Garantien und mit einem von langer Hand vorbereiteten Plan …

Machterhalt, Kontrolle und unbegrenzte Ausbeutungsmöglichkeiten waren schon immer attraktive Elemente, die skrupellose KAPOs aller Schichten magisch angezogen haben.

Und ist das Ziel vorgegeben, mit wenigen Vertrauten viele Nichtsahnende zu kontrollieren, ist das Internet ein mächtiger – wenn nicht DER mächtigste – Faktor!

Schwerlich zu sagen, ob dies bereits vom zaristischen Geheimdienst so geplant war – aber auszuschließen ist dies nicht. *)

Immerhin lassen die Namen der „makers uns shakers“, die heute das Internet dominieren, dies kurz als möglich erscheinen.

Einen „blueprint“ (der hingegen noch nie in Frage gestellt wurde!) gab es sicherlich:

http://www.rexresearch.com/articles/ocultech.htm

–pag

*) Dieser Hinweis sollte für ein Quellenstudium ausreichen.