Für ein unzensiertes Internet
Deutsche Opfer
Tag Archive
1935: Gesetze zur Verhütung von Mißbräuchen auf dem Gebiete der Rechtsberatung
Die ”gute, alte Zeit” – wird wohl nicht wiederkommen … Internet-Urteil: Rentnerin*ohne Computer muss wegen Raubkopie zahlen Schon der Verdacht reicht aus: Obwohl eine Rentnerin nach eigenen Angaben weder Computer*noch Router besitzt, muss sie einer Anwaltskanzlei 650 Euro zahlen – wegen vermeintlicher Verbreitung eines raubkopierten Hooligan-Films. Bis 1935 gab es keine gesetzliche... »
Sklavenhaltung in der Spaßgesellschaft
Google sucht Hilfe bei Geheimdienst NSA Google plant die Allianz mit der größten Abhörorganisation der Welt: Wie die “Washington Post” berichtet, soll der US-Geheimdienst NSA dem Konzern helfen, mutmaßliche Hackerattacken aus China aufzuklären. Natürlich geht es nur um China … Genauso wahrscheinlich, wie die immer wieder kolportierte Story, daß die jugendlichen Google-Gründer nur deshalb so... »
Virtuelle Polizei
Aus dem Lawblog: Was ist außerdem mit den anderen Tatorten, denen außerhalb des Internets? Bei Gelegenheit erzähle ich mal die Geschichte des Mandanten, der vorletzte Woche vor seiner Haustür zusammengeschlagen worden ist. Nach vier Minuten war der Rettungswagen da. Die Polizei brauchte 27 Minuten. Als vor einiger Zeit bei einem Mandanten eingebrochen wurde, wartete... »
Diktatur funktioniert nur zusammen mit Unterwürfigkeit!
Flammender Appell von Freeman – und die lesenswerten Kommentare: Samstag, 8. August 2009 Bin ich der einzige der die Schnauze voll hat? Was ist eigentlich los? Wo bleibt die Empörung verdammt nochmal? Wir sollten eigentlich laut Zeter und Mordio schreien. Wir haben eine Bande von ahnungslosen Vollidioten am Steuer der Staaten, welche die Karre über die... »
Die Stunde der Verfassungsfeinde?!?
Hochrangige Juristen fordern Einschränkungen des Bundesverfassungsgerichts Künftig soll der Gesetzgeber das Bundesverfassungsgericht darauf verpflichten, Verfahren zu europarechtlichen Fragen zuerst dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorzulegen; das fordern 30 Juristen, vor allem hochrangige Hochschullehrer und Richter. Hintergrund für die von ihnen verfasste Denkschrift ist das Urteil des Verfassungsgerichts zum EU-Vertrag von Lissabon. … Unterzeichnet wurde die Denkschrift... »
Alles Hochverräter?
Verfassungsgericht zu Lissabon-Vertrag Karlsruhe billigt EU-Vertrag – unter Auflagen Das Verfassungsgericht hat den Lissabon-Vertrag gebilligt, zugleich aber den Ratifikationsprozess gestoppt. Der Vertrag kann vorläufig nicht in Kraft treten. Bevor der Bundespräsident seine Unterschrift unter den Vertrag setzt, müssen die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat gestärkt werden. Von Heribert Prantl Dieses Urteil ist eine verfassungsrechtliche und politische Sensation. Bei... »
Es hebt die Freiheit siegend ihre Fahne
Sie werden sich wünschen, wir wären politikverdrossen Von Zacharias Zacharakis … “Sie werden sich wünschen, dass wir politikverdrossen sind!” Dieser Satz geistert als Schlachtruf durch zahlreiche Foren. Der in der Szene bekannte Politikblogger Michael Seemann alias MSpro, schreibt: “Wir werden die SPD in einen Sturm aus Scheiße schicken. Sie hat sich nämlich selber zum Feind des... »
Wir sind die Borg. Sie werden assimiliert werden.
Migranten kritisieren den Zustand der Demokratie in Deutschland 76 Prozent der Migranten in Deutschland seien mit dem politischen System in Deutschland nicht zufrieden, ist in der SABAH zu lesen. Dabei nehme bei den zugewanderten Menschen die Unzufriedenheit zu, je länger sie in Deutschland leben. Zuwanderer, die ein Drittel ihres Lebens in Deutschland verbracht haben, seien... »
200 Jahre Deutsche Befreiungskriege
Net News Global
- Steuerzahlerbund: Regierungspräsidien abschaffen 6.02.2012
- Elbphilharmonie – Hochtief wartet auf 60 Mio. Euro 6.02.2012
- Wulff legte Glaeseker 2100 Euro im Monat drauf 6.02.2012
- Steuerzahlerbund fordert Akteneinsicht 6.02.2012
- Mehr als 360 Kältetote in Europa 6.02.2012
- Kritische Ballett-Tänzerin entlassen 6.02.2012
- Triumph des Totalitarismus 6.02.2012
- Grüne werfen Ramsauer dreiste Bevorzugung Bayerns vor 6.02.2012
- Ägyptische Führung wittert ausländische Verschwörung 6.02.2012
- «Scheinheilige» US-Kritik 6.02.2012