Kategorie: Europa

Mut zur Wahrheit, Mut zu Deutschland

(mit freundlicher Genehmigung des Autors aus Facebook übernommen)

Mut zur Wahrheit, Mut zu Deutschland
April 17, 2014 at 10:01am

„US-Geheimdienst: Bundesverfassungsgericht bedroht Stabilität in Europa“ titelt DWN heute.

Soso. das wichtigste und oberste Organ der Judikative in der BRD ist also der Bremsklotz für Merkels Politik, wie es weiter in dem Artikel heißt.

Meine Meinung dazu? Um es einmal mit den Worten eines anderen Bremsklotzes (nämlich den des Flughafens BER) zu formulieren: „Und das ist gut so!“

Ich denke, dass man weder anti amerikanischer- noch pro russischer Gesinnung sein muss, um zwangsläufig zu dem Schluss zu kommen, dass das Maß langsam voll ist. In meinen Augen ist Herr Obama ein Friedensnobelpreis tragender Kriegshetzer, der sich überall auf der Welt als möchtegern Polizist aufspielt und dort wo er war, zum größten Teil verbrannte Erde, Elend und alles andere als Demokratie zurücklässt.

Jedenfalls kann ich mich nicht daran erinnern, dass Putin irgendeine öffentliche Aussage zum Urteil des BVerfG in Bezug auf die Aufhebung der 3% Hürde geäußert hat.

Die Amerikaner raten der Kanzlerin, die Kompetenzen des Gerichts zu beschneiden – um die Stabilität in Europa nicht zu gefährden.

heißt es im Artikel. Genau dies versucht sie ja schon seit geraumer Zeit. Sei es durch die gezielte Platzierung „ihrer“ Wunschkandidaten in den Senaten des BVerfG oder durch öffentliche Rügen aus dem Mund von Herrn Schäuble. Eine solche Aussage aus dem Mund eines, ach so verfassungstreuen Amerikaners zu hören, spricht Bände.

Stratfor-Analyst Lanthemann sieht mit einem gewissen Unbehagen, dass das Bundesverfassungsgericht nicht immer auf Regierungslinie zu bringen ist.

Sollte dies in absehbarer Zeit der Fall sein, wovon ich ausgehe, dass das BVerfG in überwiegenden Teilen zu Gunsten der Regierung urteilt (was es in fiskalpolitischen Urteilen meiner Meinung nach sowieso schon zu häufig macht), kann man dieses „Regulativ“ auch gleich ganz abschaffen.

Denn eine „starke Regierung“ in Berlin sei das einzige wirkliche Entscheidungsgremium in einem „ramponierten“ Europa, so Lanthemann.

Habe ich etwas verpasst? Starke Regierung in Berlin? Hier im Berlin der BRD? Die sehe ich nun wirklich nicht. Außerdem; was heißt denn ramponiertes Europa?

Es läuft doch alles wunderbar! Griechenland bekommt wieder Kapital an den ach so wichtigen „Märkten“, „erwirtschaftet“ durch einen billigen Taschenspielertrick sogar angeblich einen Überschuss im Primärhaushalt ( wohlgemerkt bei einer weiterhin exorbitant hohen Staatsverschuldung von 172% des BIP), die Wirtschaft im Euroraum steigt nahezu Kometenhaft in ungeahnte höhen, nämlich einem „Negativwachstum“ von ca. 4%. Es ist also alles im Fluss und wir befnden uns alle gemeinsam mit den unumstößlichen (weil der europäische Steuerzahler sie retten muss!) systemrelevanten Banken auf einem guten Weg.

Die einzige Institution, die eine völlige Ausbeutung des europäischen -und leider zu größten Teilen des deutschen Steuerzahlers noch verhindern kann, nämlich unser BVerfG, stört da natürlich nur. Also dürfen wir uns schon einmal darauf einstellen, dass es in absehbarer Zeit ersatzlos abgeschafft wird? Nein, ersatzlos natürlich nicht. Statt dessen haben wir ja dann den bekannt Verbraucherfreundlichen EuGH.

Also dann… Auf auf; mit wehenden Fahnen in die schöne neue Welt der künftigen EUdSSR.

Freundlichst, Uwe Krins

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/17/us-geheimdienst-bundesverfassungsgericht-bedroht-stabilitaet-in-europa/

Ausfuhrkontrolle für Kriegswaffen – gibt es die wirklich?

Während Deutsche nur in seltenen Ausnahmefällen – und dann nur mit mindestens einer WBK (Waffenbesitzkarte) Munition und/oder Waffenteile besitzen dürfen, gab es hier offensichtlich keine Probleme:

Köln/Bonn Mit AK-47-Magazinen ungehindert durch die Flughafenkontrolle

08.03.2014 · Im November und Dezember 2013 ist die Mutter zweier Dschihadisten mit einmal 50 und dann 187 Magazinen ungehindert durch die Flughafenkontrolle in Köln/Bonn gelangt. Ihre Schwiegertochter ist nach Informationen der F.A.S. eine 15 Jahre alte deutsche Gymnasiastin, die in den syrischen Dschihad zog.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koeln-bonn-mit-ak-47-magazinen-ungehindert-durch-die-flughafenkontrolle-12837534.html

Ohne Worte.

–pag

BBC: Die Faschisten
vom Maidan

Und uns will man wieder einmal – im durch Zwangsgebühren finanzierten Staatsrundfunk ARD & Co. – erzählen, dass es sich hier um eine „Demokratiebewegung“ handelt?

Gut, dass es den „Feindsender“ BBC aus dem 2. Weltkrieg noch heute gibt.

Sonst würden wir wieder einmal nichts über die Täter erfahren.

Ukraine: Far-right armed with bats patrol Kiev
1 March 2014 Last updated at 00:40 GMT

http://www.bbc.com/news/world-europe-26394980

–pag

Müssen wir uns demnächst vor Todesschwadronen fürchten?

Simon Wiesenthal Center: Neue Generation von „Nazi-Jägern“ wächst heran
Deutsch Türkische Nachrichten | Veröffentlicht: 15.02.14, 10:10 | Aktualisiert: 16.02.14, 16:51

Rick Eaton ist Extremismus-Experte am Simon Wiesenthal Center. Er war maßgeblich an der Ergreifung von mehreren SS-Kriegsverbrechern beteiligt. Nun beginnen auch Vorbereitungen auf die „Jagd“ nach jungen kriminellen Rechtsextremisten. Deutsch-Türken können sich in den USA ausbilden lassen, um künftige Morde in Deutschland zu verhindern.

http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2014/02/498612/simon-wiesenthal-center-neue-generation-von-nazi-jaegern-waechst-heran/

–pag

PS: Google Translate übersetzt übrigens „Inglourious Basterds“ nicht ins Türkische …

Ist der FOCUS rassistisch, …

– wenn er Motive sowie Ross und Reiter mit typisch spanischem Namen nennt?

Familie vertraute auf EU-Recht

Auf diese Rechtsprechung hatte auch die Familie gesetzt, als sie ihren Weg nach Deutschland antrat: „Ich habe im Fernsehen in einem Bericht gesehen, dass es den Menschen in Deutschland besser geht als in Spanien. Dort wurde auch gesagt, dass in der EU alle Menschen gleich behandelt werden und Unterstützung bekommen“, erinnert sich der Vater der Famile, Said El Kadi D., im Gespräch mit FOCUS Online. „Das hat mich überrascht. Aus Spanien kenne ich nur, dass man gearbeitet haben muss, um Sozialleistungen zu bekommen“, sagt der Familienvater.

http://www.focus.de/finanzen/recht/eilentscheidung-des-sozialgerichts-spanische-familie-bekommt-hartz-iv_id_3599048.html

Fühlen Sie sich beim Lesen dieses Berichts auch unterdrückt, ausgebeutet, verraten und verkauft – von der EU und erst recht von den eigenen Politikern in Regierung und nicht mehr existenter Opposition?

Dann zählen Sie zu der immer größer werdenden Schar der Menschen, die schon seit langem die Fäuste in der Tasche ballen und sich radikale Änderungen wünschen.

Wer kann es Ihnen verdenken?

Der Krug geht eben solange zum Brunnen bis er bricht.

–pag

Kämpfende Truppe: Nur noch Bantha-Futter? *)

Es war einmal eine Bundeswehr mit dem verfassungsgemäßen Auftrag zur Landesverteidigung …

Einem der Hauptgründe, warum wir überhaupt eine Bundeswehr unterhalten – oder?

Wir haben für 1 Soldaten in Afghanistan 35 Soldaten Zuhause, die dafür sorgen, dass der Grundbetrieb läuft.

— Ursula von der Leyen, ARD Morgenmagazin, 13.1.2014

(Quelle: http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/435054_morgenmagazin/19053018_von-der-leyen-kein-roeschen-ohne-dornen- ab Minute 2:50)

Zum Vergleich:

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(Bildquelle: http://weltkrieg2.de/Geschichte/Kriegsgliederungen/Drittes-Reich/Kampfkraft-Wehrmacht.htm )

Wie soll man sich als Deutscher nach einer solchen Bundeswehrreform – und erst Recht mit solch einer Ministerin – noch sicher fühlen?

Vor der Erpressung durch Schuldnerstaaten, wenn es um die Rückzahlung unserer Kredite geht oder vor Beitragskandidaten zur EU, die über über ganz andere Kampfstärke-Quotienten verfügen …

–pag

*) http://www.starwars-union.de/forum/board2-die-filme/board8-episode-vi/14058-was-ist-banthafutter/

Natürlich ist es nicht der Islam, …

– der uns bedroht.

Es ist nur der Islamismus …

Was passiert, wenn eine reale Gefahr stetig verharmlost wird, zeigen beeindruckend die beiden folgenden Grafiken (Bildquelle: www.welt.de):

Vor 9-11-2001

DWO-alqaidavor2001-neu2-2-

Am 19-12-2013

DWO-al-qaida-weltkarte-neu2

Weiterlesen hier:

http://www.welt.de/politik/ausland/article123078928/So-gefaehrlich-ist-al-Qaida-heute-wirklich.html

Den deutschen Experten, die im zitierten Artikel von „zufälligen Erfolgen“ dieser Terroristen schwadronieren, sei ins Stammbuch geschrieben, dass es den trauernden Hinterbliebenen herzlich egal sein dürfte, ob es nun Zufall oder erfolgreiche Ausführung eines Plans war, der ihre Angehörigen umbrachte.

–pag