von der Leyen macht frei!
(Bildquelle: Wikipedia )
“Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.”
http://www.martin-niemoeller-stiftung.de/4/zumnachlesen/a100
Ein lesenswerter Diskussionsstrang zur Bedeutung des Niemöller-Zitats im Umfeld zumehmender Zensurforderungen für das Internet findet sich bei www.heise.de:
3. August 2009 10:09
Re: Wow, Niemöller dürfte sich im Grabe umdrehen …
Dracocephalus (mehr als 1000 Beiträge seit 25.09.02)
…
Man nutzt eine kleine Gruppe von Übeltätern (die KiPo-Konsumenten),
um eine Überwachungs- und Datensammelmaschine für ALLE Nutzer des
Internets aufzubauen Wie die Kommunisten auch nur der Anfang waren,
werden es die KiPos auch hier sein. Wie man sieht, geht es schon in
die nächste Runde, wo es gegen die Gruppe der Rechtsradikalen geht,
die nun dafür herhalten müssen, um noch weitere Maßnahmen
durchzusetzen. Sie stellen schon eine größere Gruppe dar und es ist
in vielen Fällen nicht so leicht, festzustellen, wo etwa strafbar
ist. Kann man bei KiPo noch als Laie halbwegs sagen, was sehr
wahrscheinlich strafbar ist, ist die Abgrenzung bei rechten Inhalten
deutlich schwerer, weil sie in der Regel eine Form der
Meinungsäußerung sind und damit nicht strafbar. Nur weil sie
rechtsradikal im Geiste sind, Forderungen wie “Deutschland den
Deutschen” und “Ausländer raus” beinhalten, sind sie immer noch von
der Verfassung geschützt. Diese unterscheidet nämlich nicht zwischen
Äußerungen, die X% der Bevölkerung mögen oder eben nicht.
Die nächsten Ziele sind auch schon länger bekannt. Die Downloader und
Filesharer. Von der Lobby der Medienindustrie gesponsort, haben die
Politiker schon diverse Gesetze erlassen und geändert, um den Weg
freizumachen. Auch hier werden viele sagen “Das mache ich nicht, das
geht mich nichts an”. Man wird sich ein paar kräftige Schlagzeilen
ausdenken, um auch den Rest auf Linie zu bringen (z.B. rechtsradikale
Filesharer, die Kinderpornos tauschen). Ja, werden alle sagen, die
habe es verdient und wenn ich alle meine Rechte abgeben muß, um nicht
so einen zu schützen, dann sei es so. Bis auch sie plötzlich im
Visier sind, durch ein Posting bei Heise oder eine Mitgliedschaft bei
den Piraten, durch ein unbedachtes Gespräch auf dem Markt oder am
Stammtisch. Ach, man mag also die Regierung nicht? Sei ein
subversives Element, ein Störer der öffentlichen Ordnung, ein
Agitator, einer vom Schwarzen Block etc. Es wird sich immer was
finden lassen. Und dann sitzt man ein, wurde verklagt und verurteilt
und keiner geht auf die Straße, alle denken nur: So einer bin ich
nicht, was geht das mich an….Es geht darum, daß damals wie heute, bestimmte Randgruppen
instrumentalisiert werden, um langsam aber sicher die Bevölkerung in
eine bestimmte Richtung zu lenken. Wenn die Mehrheit erkennt, zu was
sie sich hat mißbrauchen lassen, ist es meist schon zu spät und man
sagt dann nicht mehr aus Überzeugung “So einer bin ich nicht”,
sondern man lügt aus Angst.
–pag
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