“P” wie Pauli oder Piratenenpartei …
Da hatte uns die (wohl wirklich gleichgeschalteten?) Medien so schön das Märchen von der “Möchtegern-Parteiführerin” aufgetischt, die zu dumm gewesen sei, einen Wahlvorschlag zu unterschreiben – passiert war aber das:
Zur Ablehnung des Wahlvorschlags der FREIEN UNION zur Bundestagswahl im September 2009 erklärt die Bundesvorsitzende der FREIEN UNION, Dr. Gabriele Pauli, MdL:
Der Landesverband Bayern der FREIEN UNION hat den Wahlvorschlag mit allen Anlagen 5 Minuten vor Ende der Frist beim Landeswahlleiter eingereicht. Dabei wurde festgestellt, dass auf dem als Anlage beizufügendem Wahlprotokoll über die Kandidatenaufstellung die Unterschrift der Versammlungsleiterin, Dr. Pauli fehlte. In einem unverzüglichen Telefonat mit Frau Dr. Pauli ermächtigte diese den Landesvorsitzenden Oliver Schmidl das Protokoll vor den Augen der Mitarbeiter des Landeswahlleiters zu unterschreiben.
http://freieunion.de/blog/2009/07/31/pressemitteilung-31-juli-2009/
Noch heute liest sich das so:
Die fehlende Unterschrift
Die Freie Union hatte nur in ihrem Stammland Bayern die erforderliche Zahl von Unterstützern erreicht. Doch dort scheiterte die Zulassung der Landesliste an der fehlenden Unterschrift unter dem Antragsformular.
http://www.n-tv.de/politik/Keine-Zulassung-fuer-Pauli-Partei-article449380.html
Kein Wunder, daß es zum Patt im Bundeswahlausschuß kam!
Die Ablehnung der Zulassung der “Partei” des Titanic Chefredakteurs oder die Nichtberücksichtigung der Piratenpartei im Wahlforum bei XING sind nur noch weitere Tüpfelchen auf den i’s …
Warum nicht einfach den Wähler entscheiden lassen? Oder wäre das zu “demokratisch”?
–pag
PS: Und selbst der SPIEGEL (ein vormals hochgeschätztes Nachrichtenmagazin der 4. Macht im Staate) fängt jetzt an nachzufragen – es wurde auch Zeit!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-641042,00.html
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